TTIP, Energiewende und Bio-Landwirtschaft

Hartes Ringen um Erhalt europäischer Standards und demokratischer Strukturen

[ Dr. Fred Konrad bei der Einführung in das Thema TTIP ]

Um das Verkosten von Bio-Weinen (des Weinguts Schwarztrauber, Neustadt-Mußbach) ging es, aber auch um Risiken des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP: Fred Konrad hatte Ministerin Ulrike Höfken (Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten) und Ernst-Christoph Stolper (BUND e.V.) zu einer politischen Weinprobe nach Zweibrücken eingeladen.

Obwohl das Abkommen streng abgeschirmt verhandelt wird, wurden wesentliche Punkte öffentlich, die breiten Widerstand auslösten. "Gegen einen freien und fairen Handel spricht natürlich nichts", so die Ministerin. Aber TTIP greife massiv in die demokratischen Strukturen ein, um die Interessen von Investoren zu schützen. Mit privaten Investitionsschutzgerichten würden ordentliche Gerichte und würde letztendlich die Demokratie ausgehebelt.

"Bei der Energiewende und wirtschaftlichen Fragen sehe ich keine Gemeinsamkeit mit der CDU. Aber auch mit der SPD ist es gelegentlich ein hartes Ringen", hatte Fred Konrad in die Diskussion eingeführt. Um dafür zu werben, dass er auch nach der Landtagswahl dicke Bretter bei der SPD bohren darf.

Zum Bericht über die Veranstaltung (im Pfälzischen Merkur vom 22. 02.)

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